Die Ampel-Koalition steht. Dadurch hat sich das Personalkarussell gehörig gedreht. Die CSU und CDU-Fraktion sind in der Opposition und Dorothee Bär ( CSU ) ist mittlerweile nicht mehr die Staatsministerin für Digitales. Sie bearbeitet seit einigen Tagen als Vize-Vorsitzende der Fraktion die Ressorts Familie und Kultur. Darüber, wie sie die beiden Bereiche mit Leben füllen möchte, hat sie mit der Redaktion gesprochen.
Von ihrem 2014 in der "Taz" geäußerten Statement - "Als Oppositionspolitiker arbeitet man einfach sehr viel für den Papierkorb. Ich hätte das Gefühl, nicht mehr gestalten zu können. Dann ist Politik nur noch Arbeit ohne Ergebnis. Das will ich nicht" - hat die Ebelsbacherin mittlerweile Abstand genommen. Gegenüber der Redaktion äußerte sich die CSUlerin, dass sie sich sehr "auf die kritische Begleitung unserer Bundesregierung als Oppositionspolitikerin " freue. "Natürlich hätte ich mir ein anderes Wahlergebnis gewünscht, und es war ja auch denkbar knapp", sagt sie. Bei den Zweitstimmen erhielt die CDU / CSU laut der Bundeszentrale für Politische Bildung 24,1 Prozent, die SPD 25,7 Prozent.
"Nun schaue ich aber nach vorne. Oppositionsarbeit kenne ich bereits aus meiner ersten Wahlperiode", teilt sie mit. "Gleichzeitig kann ich nun auch auf die andere Perspektive - die der Regierung - zurückgreifen." Sie möchte - besonders für die Bereiche Familie sowie Kultur und Medien, aber auch für die ländlichen Räume - der neuen Bundesregierung "genau auf die Finger schauen und Fehlentwicklungen klar benennen".
Bei ihrer Arbeit in den Ressorts Familie und Kultur möchte Dorothee Bär ihre Erfahrungen als Staatsministerin für Digitalisierung einfließen lassen. "Schließlich ist das Thema Digitalisierung ein Querschnittsthema." Für Dorothee Bär ist klar: "Sie (die Digitalisierung, Anm. d. Autors) spielt in allen Bereichen entscheidend mit."
Kritik äußerte sie jüngst in den sozialen Medien am Modell der Verantwortungsgemeinschaft. Dabei handelt es sich um ein Konstrukt der Ampel-Koalition , das den Begriff der Familie sehr offen hält und eine Alternative zur Ehe bieten kann. Im Koalitionsvertrag findet sich die Definition: "Familie ist vielfältig und überall dort, wo Menschen Verantwortung füreinander übernehmen". Weiter heißt es: "Wir werden das Institut der Verantwortungsgemeinschaft einführen und damit jenseits von Liebesbeziehungen oder der Ehe zwei oder mehr volljährigen Personen ermöglichen, rechtlich füreinander Verantwortung zu übernehmen." Und: "Die Ehe soll nicht ausschlaggebendes Kriterium bei der Adoption minderjähriger Kinder sein."
Dorothee Bär sieht darin eine Unterhöhlung des grundgesetzlichen Schutzes von Ehe und Familie. Für sie ist entscheidend, dass Familien Wahlfreiheit haben. "Ich möchte nicht, dass eine Familie der anderen ihr Familienmodell neidet oder es bewertet, sondern dass wir in gegenseitiger Anerkennung und Respekt miteinander oder nebeneinander leben." Damit verbindet sie außerdem, dass kein Familienmodell das bestimmende sein sollte. "Der Staat soll hierfür nur den Rahmen setzen und eben die Wahlfreiheit ermöglichen. Familie kann dabei vielfältig sein." Die Christdemokraten wollen ihrer Ansicht nach darauf achten, dass "die wirklich alltäglichen Sorgen und Nöte von Familien in Deutschland von uns laut und deutlich thematisiert werden".
Um den Bereich der Kultur hat sich Dorothee Bär ebenfalls bemüht. Diese sei durch die Pandemie heftig getroffen worden. Vor kurzem erst hat sie sich mit Alexander Steinbeis, dem neuen Intendanten des Kissinger Sommers getroffen. Für das Klassik-Festival ist sie die Vorsitzende des Kuratoriums. Im Januar soll das Programm präsentiert werden. Dabei galt es einige Hürden zu umschiffen.
Geplant ist ein Kissinger Sommer, "der mögliche Corona-Maßnahmen natürlich mitdenkt, aber vor allem eines sein soll: Ein Neustart nach den langen Monaten, die wir teils ganz ohne oder nur mit eingeschränkten Konzerten erdulden mussten". Sie meint: "Eines haben wir in der Pandemie jedenfalls gelernt: Wir finden immer neue Lösungen."
Beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung habe ich mir ihren Infostand angeschaut. Außer Kinderspiele gab es nichts zu entdecken... die Arbeit von Frau Bär konnten ihre Mitarbeiter nicht benennen... das allein sagt schon vieles aus.