Zu einem Politischen Samstagabend hatte der CSU-Ortsverband Thundorf seine Mitglieder geladen. Im Nachgang zum Tag der Deutschen Einheit sprach die CSU-Landtagsabgeordnete Martina Gießübel aus Grafenrheinfeld. Bei der Veranstaltung im Sportheim des TSV Thundorf war das Thema für ihre Rede „35 Jahre Deutsche Einheit“ und die „Entwicklung im ländlichen Raum“.
Ihr Einstieg zur Einheit war die Historie „Das gesamte Deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden“, so lautete die Präambel des Grundgesetzes. Mit ihr hatten die Mütter und Väter der Verfassung seinerzeit die Hoffnung ausgesprochen, dass nach der deutschen Teilung irgendwann vielleicht doch noch einmal eine Wiedervereinigung möglich sein werde.
Ob daran jemand tatsächlich geglaubt hat? Spätestens nach dem Bau der Mauer 1961 war die Hoffnung immer kleiner geworden. Die Trennung der Menschen in Ost und West war im wahrsten Sinne des Wortes zementiert worden, sagte Gießübel.
Erinnerungen werden wach
Im Anschluss daran sprach die Politikerin die 35 Jahre Einheit an. Viele erinnern sich noch an den 3. Oktober 1990, als zum ersten Mal die Feier der Deutschen Einheit stattfand. Vorausgegangen war der 9. November 1989, der Tag an dem die Mauer fiel. Auch werden Erinnerungen wach, an die bewegenden Bilder vor dem Brandenburger Tor und die bewegten Gesichter von Bundeskanzler Helmut Kohl und dem ehemaligen Bürgermeister von Berlin, Willy Brandt . Weiter ging Gießübel in ihrer Rede auf den Feiertag 3. Oktober ein. Man hätte den 9. November, den Tag des Mauerfalls , 1989, ebenfalls als Tag der Deutschen Einheit wählen können. Aber dieser Tag ist historisch sowohl positiv, aber vor allem negativ zum Beispiel mit der Reichspogromnacht belastet.
Breiten Raum in den Ausführungen der engagierten CSU-Politikerin nahmen die aktuelle politische Lage, die Bundestagswahl im kommenden Jahr, die Wirtschaftspolitik, der Bürokratieabbau und „der Ländliche Raum“, ein.
Lösungen sind gefragt und gefordert
Zur aktuellen politischen Lage hätten die Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg gezeigt, dass die Einheit in Freiheit noch nicht ganz gelungen sei. Viele Menschen fühlten sich getrieben, ihre Stimme den Parteien an den politischen Rändern zu geben. Die entscheidenden Gründe für die große Unzufriedenheit sei, dass die Menschen von der Politik Lösungen erwarten, die diese oft aber nicht anbiete.
Im Hinblick auf die im nächsten Jahr bevorstehende Bundestagswahl stehe zu befürchten, dass die Bildung einer Koalition schwierig werden könne. Hier gebe es schließlich auch durchaus unterschiedliche Positionen zwischen CDU und CSU . Während einige CDU-Ministerpräsidenten eine Koalition mit den Grünen befürworten würden, lehne die CSU ein solches Bündnis entschieden ab, so Gießübel.
Beste Rahmenbedingungen für die Wirtschaft schaffen
Markus Söder befürchte, dass ein solches Bündnis eine positive Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft verhindern würde. Wichtig, so Gießübel, müsse die Politik mehr auf die Bedürfnisse der Menschen eingehen und die großen Probleme unserer Zeit angehen. Als Politik müsse man die besten Rahmenbedingungen für die Wirtschaft schaffen. Wenn das nicht gelänge und die Abwanderung von Unternehmen ins Ausland fortschreite, „werden wir uns vieles vor allem auch im sozialen und kulturellen Bereich künftig nicht mehr leisten können“. Ein Beispiel für die aktuelle Lage liefere Schweinfurt, wo die großen Industrieunternehmen zunehmend unter Druck gerieten.
Es müssten auch ganz dringend alle bürokratischen Hürden und Hemmnisse abgebaut werden, die der Wirtschaft schaden, aber auch Dinge, die den einzelnen Bürger unzumutbar belasten würden. In Bayern seien entsprechend erste Gesetze bereits auf den Weg gebracht worden. Zum Schluss ihrer Ausführungen ging Gießübel auf den ländlichen Raum ein. Die ländlichen Regionen in Bayern seien vielfältig und böten eine einzigartige Kombination aus Tradition, Natur und modernem Leben.
Bayern habe atemberaubende Landschaften, von den Alpen im Süden bis zu sanften Hügeln und weitläufigen Feldern „in unserem schönen Frankenland“. Hier könne man echt Urlaub machen. Gerade in den ländlichen Regionen gebe es viele lebendige Traditionen, Festivals und Brauchtümer. Bayern sei bekannt für seine Volks- und Musikfeste, Trachten und regionale Spezialitäten, wie Brezel, Weißwurst und Bier. Der CSU sei es wichtig, dass sich die Menschen überall im Land mitgenommen fühlten, so die Politikerin. Dabei dürfe man die Herausforderungen nicht vernachlässigen. Ihr Appell zum Abschluss: „Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten.“
Eine lebhafte Diskussion schloss sich an.
