Zum Artikel "Bundestagswahl 2025: Direktkandidaten sprechen bei Podiumsdiskussion am 24. Januar in Schondra über den ländlichen Raum" vom 14. Januar 2025 erreichte die Redaktion folgendes Schreiben.
Am 23. Februar wählen wir einen neuen Bundestag. Um die "führungslose" Zeit, die es tatsächlich nicht gibt, kurzzuhalten, hat der Bundespräsident auf Vorschlag der Mehrheit im Bundestag den Wahltermin sehr kurzfristig angesetzt.
Das "politische Spielfeld" umfasst jedoch nicht nur die im Bundestag vertretenen Parteien, sondern auch zahlreiche kleinere. Und die sind wichtig! Sie bringen neue Ideen ins Feld, sprechen Probleme gezielt an, legen oft den Finger in die ungern gesehene Wunde und erreichen über Volksbegehren mehr als die parlamentarische Opposition. Ich erinnere an die Verhinderung weiterer AKWs in Bayern, die Abschaffung des bayerischen Senats, den Nichtraucherschutz oder das Volksbegehren zum Artenschutz.
Diese Kleinparteien können nur existieren, wenn sie von der Kostenerstattung für den Wahlkampf partizipieren. Das ist ein gedeckelter Betrag des Bundes, der auf alle Parteien verteilt wird, wenn sie bei einer bundesweiten Wahl 0,5 Prozent der Stimmen erreicht haben. Ja, es gibt nicht nur eine 5-Prozent-, sondern auch eine 0,5-Prozent-Hürde.
Schließt man nun, wie es die Rhönallianz und die Tageszeitung planen, die Kleinparteien von einer Diskussionsrunde aus, dann gräbt man ihnen schlicht das Wasser ab. Zudem sollte die Presse überparteilich und neutral sein und allen Bewerberinnen und Bewerbern die gleiche Chance geben.
Entscheiden, wer in das Parlament gewählt wird, tut der Wähler und die Wählerin, eine Vorauswahl hat die Presse zu unterlassen. So leisten Sie dem Missmut über die Presse weiter Vorschub, das hatte ich von meiner Tageszeitung nicht erwartet, ich bin enttäuscht.
Waldemar Bug
97705 Burkardroth
Wenn das so weitergeht, dass jeder für sein eigenes Interessengebiet eine Partei gründet, werden irgendwann 80 Parteien antreten. Weniger ist oft mehr.
Das was sie hier unterschwellig schreiben ist doch die Aufforderung die Pressefreiheit zu beschneiden und nur, weil Sie in einer kleinen Partei aktiv waren, hier einen Steigbügelhalter abzugeben.
Ihnen geht es ja auch nicht um Inhalte sondern ums Geld!
Und zu Ihren Errungenschaften. Es wurde bei der einen oder anderen Sache die Bevölkerung auch für dumm verkauft und von Ihnen polemisch getäuscht! Zuletzt beim Artenschutz. Sie arbeiten mit Polemik, Desinformatiln und Missinterpretation um mit Hilfe der Stadtbevölkerung ihre Ziele auf Kosten des Landes durchzudrücken.
Realistisch betrachtet und faktisch haben diese kleinen Parteien keine Chance auf ein Mandat. Realistisch betrachtet sind auch Spaßvögel dabei.
Faktisch ist eine Veranstaltung mit mehr Kandidaten gar nicht durchzuführen, weil der Bürger auch zu Wort kommen möchte.
Oder soll es eine Show für die ÖDP oder Volt usw werden?
Und ob Sie enttäuscht sind, wen....