Die laufende Brückensanierung bei Aschach und die geplanten Sanierungen bei Großenbrach und Kleinbrach beschäftigen Bad Bocklet schon eine Weile. Vor kurzem gab es schlechte Neuigkeiten zur Baustelle bei Aschach. „Ich habe einen Anruf vom Staatlichen Bauamt bekommen, dass sie die Firma entlassen und ihnen den Auftrag entzogen haben“, berichtet Bürgermeister Andreas Sandwall .
Weiterhin beschäftigt die Gemeinde, dass das Staatliche Bauamt sich nicht darauf einlässt, die dreijährige Sanierung der Brücken bei Großen- und Kleinbrach mit Behelfsbrücken zu vollziehen. So müsste der Verkehr aus dieser Richtung nach Bad Kissingen über Nüdlingen oder Stralsbach/ Poppenroth laufen.
Keine Antwort auf Forderung einer Behelfsbrücke
Die Gemeinde hatte dem Bauamt und anderen Beteiligten im Juli ein Schreiben gesendet, in dem sie ihre Forderungen zu einer Behelfsbrücke deutlich machte. Angehängt waren Anträge von Firmen und Bürgern. Eine Antwort? Fehlanzeige.
Immer wieder werde erklärt, dass eine Behelfsbrücke mehr koste. Viele haben dabei wohl noch im Ohr, wie der ehemalige Bauamtsleiter Michael Fuchs bei einer gut besuchten Gemeinderatssitzung im November 2022 sagte: „Wenn wir eine gute Behelfsbrückenlösung haben, werden wir diese Kosten auch investieren. Es wird nicht daran scheitern, dass die Kosten ausufern.“
Südbrücke bekommt Behelfsbrücke
Sandwall stört, dass noch immer nicht mit eingerechnet werde, dass es den Bürgerinnen und Bürgern Zeit und Geld kostet, täglich drei Jahre lang diese Umleitung zu fahren. „Ich habe die Südbrücke in Bad Kissingen ins Feld geführt, wo eine Behelfsbrücke gebaut wird. Es hieß aber, man könne die Südbrücke nicht mit unseren vergleichen.“
Dass die Straße in Bad Kissingen stärker befahren ist, wüssten sie. Aber wo die Grenze ist, ab wann eine Behelfsbrücke sich rechne und wann nicht, das kann die Verwaltung im Rathaus nicht einschätzen.
Vom Bauamt heißt es: „Die Entscheidung für oder gegen eine Behelfsbrücke erfolgt immer unter Abwägung mehrerer Faktoren. Diese können beispielsweise Verkehrsaufkommen und -bedeutung, zumutbare Alternativrouten, Umleitungsstrecke der Autobahn, örtliche Gegebenheiten (z.B. Platzverhältnisse), naturschutz- und artenschutzfachliche Belange, wasserrechtliche Auflagen oder Wirtschaftlichkeit sein. Eine definierte Verkehrsmenge, ab der eine Behelfsbrücke gebaut wird, gibt es nicht.“
Einholung von Rechtsbeistand geplant
Die Gemeinde will sich nun einen Rechtsbeistand holen. Zum einen hätten die Vorkommnisse bei der Brückensanierung Aschach das Vertrauen in das Staatliche Bauamt zerstört, dazu komme, dass dieses nicht den Eindruck mache, auf die Forderungen der Gemeinde in Sachen Behelfsbrücken einzugehen.
Der Geschäftsleiter des Rathauses, Thomas Beck , erklärt: „Es geht um übergeordnete Straßen, Kreis- und Bundesstraßen. Welche Komplexität der überörtliche Verkehr aufnehmen muss, das überschreitet unsere fachliche Kompetenz. Wir sind in nichts involviert, wir wissen nichts, außer das, was man uns erzählt. Daher bin ich der Meinung, wir sollten uns einen Rechtsanwalt holen, der uns rechtlich berät, was wir fordern können, was nicht.“ Zu klären sei, inwieweit die Rechtsschutzversicherung die Anwaltskosten übernimmt.
Auch Beschäftigung mit Brückensanierung bei Aschach
Auch könne sich der Anwalt mit der nun verlängerten Sanierung der Aschacher Brücke (geplant bis Simmer 2024) auseinandersetzen. Für Bad Bocklet bedeutet die Kündigung der Baufirma und die dadurch entstehende Verlängerung der Sperre nämlich mehrere Probleme: „Die Sanierung der Hennebergstraße muss um ein Jahr verschoben werden“, so Sandwall.
Doch es müssten wenigstens die größeren Löcher geschlossen werden. „Ich möchte, dass das Bauamt diese Kosten übernimmt.“ Er habe außerdem ausgehandelt, dass dieses den Winterdienst für die Straße übernimmt, das sei aber noch nicht schriftlich geregelt.
Bei der Baufirma habe es sich um eine kroatische Firma gehandelt, die über eine EU-weite Ausschreibung ausgewählt wurde, erklärt Bürgermeister Andreas Sandwall dem Gemeinderat.
Bauamt: Probleme mit der Baufirma
Pressesprecherin Nina Marder vom Staatlichen Bauamt erklärt dazu, dass es zum einen Kommunikationsprobleme gab. Zudem „stellte sich im Laufe der Arbeiten heraus, dass die Facharbeiter teilweise weder Kenntnis über den Bauvertrag noch die gültigen und einzuhaltenden Regelwerke hatten.“
Das Staatliche Bauamt habe versucht, zu unterstützen, aber es „häuften sich mangelhafte Leistungen und Ausführungsfehler vor Ort auf ein nicht mehr tragbares Maß.“ Eine weitere Zusammenarbeit sei nicht zumutbar gewesen.
Brücke in schlechterem Zustand als vorher
Sandwall dazu: „Mir wurde klar und deutlich gesagt, dass die Brücke in einem schlechteren Zustand ist als vorher. Ich habe mich gefragt, wie das weitergehen soll und wer so einen Auftrag übernehmen will.“ Das Bauamt informierte ihn, dass die Arbeiten nun erst wieder zurückgebaut werden müssten, dann könne die Sanierung neu ausgeschrieben werden.
In der Antwort vom Bauamt auf Nachfrage der Redaktion ist vom Rückbau keine Rede. Hier heißt es nur, dass der aktuelle Bauwerkszustand und der Stand der Brückenarbeiten aufgenommen würden, um anschließend die noch ausstehenden Arbeiten auszuschreiben und schnellstmöglich zu vergeben. „Unser Ziel ist, die Brücke bis Mitte 2024 wieder für den Verkehr freizugeben.“ Bürgermeister Sandwall sieht dieses Ziel nicht realistisch.
Warum so weit kommen lassen?
Die Frage, die im Gemeinderat zu dem Thema aufkam: Warum wurde nicht schon vorher die Reißleine gezogen? Das Bauamt beteuert, dass die Situation sich erst im August zuspitzte. Prinzipiell gelte, Baufirmen anfangs mit Vertrauen entgegenzutreten und ihnen eine Einarbeitungs- und Ausführungszeit einzuräumen. Sie sollten die Chance bekommen, Missstände zu beseitigen. Dies sei nicht passiert.
Eine andere Frage im Gemeinderat war, wie es zur Wahl dieser Firma kam. Es handelte sich laut Pressesprecherin Marder um eine öffentliche Ausschreibung. „Im Vergaberecht ist definiert, dass das wirtschaftlichste Angebot – das meist gleichzeitig das günstigste Angebot ist – beauftragt werden muss. Vor der Vergabe wurden notwendige Referenzen abgefragt und durch das Unternehmen vorgelegt“, so Marder.
Klage der Firma - Auswirkung auf Weiterbau?
Weiter berichtet Sandwall, dass die Firma mit einer Klage gedroht habe. Aus dem Gremium kam die Frage, ob der eventuelle Rückbau und die erneute Sanierung warten müssten, bis das Verfahren beendet ist. Seitens des Bauamtes heißt es, dass derzeit keine Klage der Firma gegen das Bauamt vorliege. „Auf die Neuausschreibung der Restleistungen hätte dies aber keine Auswirkung.“
Neben der Frage, wer nun den Winterdienst der Hennebergstraße übernimmt und dass deren geplante Sanierung sich nun verschiebt (), hat die Gemeinde noch ein Problem: Viele Lkw fahren trotz Verbotes die Umleitung durch die enge Straße in Aschach.
„Ich habe Kontakt mit der Polizei aufgenommen. Sie waren vor kurzem in der Straße und haben sich das angeschaut. In der einen Stunde ist aber leider kein einziger Lkw durch die Straße gefahren.“ Sandwalls Idee ist es, vermehrt zu blitzen, damit die Betroffenen direkt angesprochen und ermahnt werden.
