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Standpunkt: Populistischer Rückwärtssalto
Manuela Göbel
 |  aktualisiert: 15.12.2020 17:36 Uhr

Die Ampel ist frisch abgesägt, die Farbe auf der Straße noch feucht und der Zement der Poller weich. Doch nach vier Tagen Fußgängerzone Hofstraße will die CSU-Fraktion dies per Eilantrag schon wieder rückgängig machen: Ampel wieder her und Poller wieder raus.

Das Witzige daran: Die CSU-Fraktion hat die 80-Meter-Zone mehrheitlich mitbeschlossen. Genauso wie Oberbürgermeister Christian Schuchardt (CDU). Da kann sich der Bürger nur die Augen reiben und fragen: Was denken die sich eigentlich dabei?

Klar ist, dass die Einrichtung der neuen Verkehrsregelung in der Hofstraße als quasi Nacht- und Nebelaktion ein Fehler war. Das Rathaus hätte den Bürgern erklären müssen, was Sinn und Zweck der Maßnahme ist. Denn diesen gibt es eigentlich schon: Seit 2012 wünscht sich das Rathaus in dem Bereich weniger Verkehr. Die Touristenmeile zwischen Residenz und Dom soll optisch aufgewertet und fußgängerfreundlicher werden.

Der Stadtrat hat sich diese Entwicklung als Zukunftsaufgabe vor zwei Jahren in das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) geschrieben. Die Verwaltung hat die Umgestaltung ausgearbeitet, Fördermittel beantragt und bekommen.

Doch als es ernst wurde, knickte die CSU ein: Die komplett verkehrsberuhigte Hofstraße kostete ihr zu viele Parkplätze. Deshalb stimmte sie im April 2013 mehrheitlich für die kleine Lösung: Eben jenes „Fußgängerzönchen“ zur Balthasar-Neumann-Promenade. Was diese für Verkehr und Anlieger bedeutet, hätte man sich damals überlegen können. Im Sommer 2013 und 2014 wurde – mit der CSU – die Fußgängerzone erneut abgesegnet.

Jetzt wollen die Christsozialen die provisorische Fußgängerzone „bis zur möglichen späteren Herstellung einer endgültigen Fußgängerzone“ aufheben“. Warum letztere Anwohner und Autoverkehr weniger stören sollte, bleibt Geheimnis der CSU. Mit ihrem Salto rückwärts erntet sie kurzfristig Applaus von Bürgern. Langfristig verliert ihre Kommunalpolitik an Glaubwürdigkeit. Zumal sich die momentane Aufregung in einigen Wochen legen könnte.

 
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