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SCHWEINFURT
Razzia des Hauptzollamts bei Netto und Kaufland
Bundesweite Razzia: Auch das Kaufland-Logistikzentrum in Donnersdorf (Lkr. Schweinfurt) erhielt am Dienstag Besuch von Zollfahndern.
Foto: dpa | Bundesweite Razzia: Auch das Kaufland-Logistikzentrum in Donnersdorf (Lkr. Schweinfurt) erhielt am Dienstag Besuch von Zollfahndern.
(manu/dpa)
 |  aktualisiert: 11.11.2021 15:53 Uhr
Die Einzelhandelsketten Netto Marken-Discount und Kaufland stehen unter Verdacht, rechtswidrige Werkverträge mit Mitarbeitern abgeschlossen zu haben. Über 450 Zollfahnder durchsuchten am Dienstag in einer bundesweiten Razzia mehrere Warenzentren, Wohn- und Geschäftsräume im Auftrag der Staatsanwaltschaften Bamberg, Regensburg und Stuttgart.

Auch am Kaufland-Logistikzentrum in Donnersdorf (Lkr. Schweinfurt) suchten Ermittlungsbeamte nach Beweismaterial. „Es sind spezielle Verdachtsmomente vorhanden, dass Arbeitsentgelte vorenthalten und Scheinwerkverträge abgeschlossen wurden“, sagt Tanja Manger vom Hauptzollamt Schweinfurt. Die Ermittlung umfasse auch daraus resultierende nicht gezahlte Sozialversicherungsbeiträge, so Manger, „konkrete Ergebnisse werden jedoch erst in mehreren Monaten vorliegen“.

Netto bestätigte, dass es an vier Logistik-Standorten, unter anderem im oberpfälzischen Ponholz, Kontrollen gab und Zollbeamte vereinzelt auch Mitarbeiterinterviews durchführten. „Es ging bei den Untersuchungen um Werkverträge eines externen Dienstleisters, also nicht um eigene Mitarbeiter“, erklärte Christina Stylianou, Pressesprecherin bei Netto. Einer Pressemitteilung des Unternehmens ist zu entnehmen, dass die Mitarbeiter der externen Dienstleister gemäß ihrer Aufgaben und Tätigkeiten bezahlt würden. Ebenso garantieren die Fremdfirmen dem Discounter, dass sie ihr Personal entsprechend des gesetzlichen Mindestlohns bezahlen, heißt es.

Durch derartige Werkverträge werden bestimmte Tätigkeiten in Dienstleistungsunternehmen ausgelagert, wobei sich die Arbeitsverhältnisse meist nah an der Scheinselbstständigkeit bewegen. „Leider nehmen solche Verträge momentan zu, gerade im Einzelhandel“, sagt Hans Sterr, Landespressesprecher der Gewerkschaft ver.di in Bayern. „Die Branche ist sehr personalintensiv, daher lassen sich Kosten am einfachsten beim Personal einsparen. Das geschieht dann aber nicht immer auf dem sauberen Weg.“

Solche Werkverträge seien ver.di ein Dorn im Auge, da sich dadurch meist um Tarifverträge herumgedrückt werde, so Sterr. Laut einer Mitteilung von Kaufland basiere die Zusammenarbeit mit Dienstleistern auf der Einhaltung aller einschlägigen Gesetze: „Die Mitarbeiter der mit uns zusammenarbeitenden Dienstleister sind von diesen in festen Vertragsverhältnissen mit klar definierten Vertragsbedingungen eingestellt.“

 
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