Durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist die Sicherheit Europas gefährdet. Aus diesem Grund wollen Finnland und Schweden der Nato beitreten. Aber wie funktioniert das eigentlich? Wir haben alle Informationen zum Beitritt der Nato zusammengefasst.
Wie kommt man in die Nato?
Der Nato können prinzipiell alle europäischen Staaten beitreten, die bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Geregelt ist das im Artikel 10 des Washingtoner Vertrages. Die Länder müssen eine sicherheitspolitische Stabilität vorweisen können.
Ein Staat, der der Nato beitreten will, muss
- den Zielen der Charta der Vereinten Nationen zustimmen
- bestimmte politische Kriterien erfüllen, wie ein politisches System, dass Demokratie und Freiheit achtet, schützt und an den Grundsätzen des Rechtsstaates festhält
- einen angemessenen Beitrag zur gegenseitigen Verteidigung leisten können
- bereit sein, den anderen Mitgliedstaaten politisch sowie militärisch bei einem Angriff beizustehen
Eine eigene Armee müssen die Länder allerdings nicht haben. Island gehört zum Beispiel der Nato an, hat aber keine eigenen Streitkräfte. Und Frankreich verließ 1966 die militärischen Strukturen und kehrte erst 43 Jahre später in diese zurück. Bis 2009 verlieb das Land aber in der politischen Struktur der Nato.
Ein Staat, der der Nato beitreten will, darf nicht
- innerhalb des Staates in Konflikte mit Minderheiten geraten
- in internationale Konflikte um Grenzverläufe oder Gebiete verstrickt sein
Für die Ukraine zum Beispiel wäre ein Beitritt in die Nato aufgrund des Krieges mit Russland derzeit nicht möglich.
Auch wenn die Nato großen Wert auf die Möglichkeit der militärischen Verteidigung legt, möchte die Allianz nach eigenen Angaben an erster Stelle Vertrauen schaffen, Konflikte vermeiden und eine friedliche Lösung finden. Sollte das nicht möglich sein und ein Nato-Staat wird angegriffen, wird das als Angriff auf alle Mitglieder gesehen, und der Bündnisfall tritt in Kraft. Bisher ist das nur einmal, nach den Anschlägen vom 11. September 2001, geschehen.
Wie läuft ein Nato-Beitritt ab?
Wenn ein Land Mitglied der Nato werden will, teilt es diesen Wunsch mit. Finnland und Schweden etwa beschlossen das im Mai 2022, nachdem Russland im Februar die Ukraine angriff. Die skandinavischen Staaten stellten dann ein offizielles Beitrittsgesuch an das Bündnis.
Die Nato prüft im Anschluss, ob die politischen und militärischen Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft vorliegen. Wenn das der Fall ist, spricht die Allianz dem jeweiligen Land eine Einladung aus. Derzeit sind 30 Länder Mitglieder in der Nato.
Wer entscheidet über die Nato-Mitgliedschaft?
Über diese Einladung müssen alle bestehenden Mitglieder der Nato entscheiden. Legt nur ein Land ein Veto ein, kann es keine Einladung geben. Die Türkei erklärte immer wieder, dem Beitritt Schwedens und Finnlands nicht zuzustimmen.
Sind sich jedoch alle einig, folgen Beitrittsgespräche. Bei diesen stimmen die Kandidaten zu, die Richtlinien und Pflichten der Allianz zu achten. Die Nato legt allen Mitgliedsstaaten Beitrittsprotokolle über die Verhandlungen vor, die von jedem Staat ratifiziert werden muss. Das kann entweder durch die Regierung oder einen Parlamentsbeschluss geschehen. In Deutschland nimmt sich der Bundestag dieser Aufgabe an. Wenn ein Staat die Protokolle nicht ratifiziert, scheitert der Antrag und die Kandidaten können nicht beitreten.
Wie lange dauert der Beitrittsprozess der Nato?
Der Prozess folgt keinem festen Zeitrahmen. Es gibt Staaten, wie Georgien, die bereits seit Jahrzehnten auf eine Mitgliedschaft warten. Das Land bewarb sich bereits 2002. Sechs Jahre später wurde Georgien zwar zusammen mit der Ukraine auf dem Nato-Gipfel eine Perspektive eröffnet, wann diese allerdings eintritt, ist ungewiss, da Georgien bestimmte Kriterien nicht erfüllt.
Auch Bosnien-Herzegowina wartet seit 2008 auf eine Mitgliedschaft. Dem Land wurde zunächst ein sogenannter Membership Action Plan vorgelegt. Dieser soll sie auf den Beitritt vorbereiten, damit sie die politischen und militärischen Voraussetzungen erfüllen können.
Finnland und Schweden hingegen könnten der Allianz vergleichsweise schnell beitreten. Das liegt daran, dass die skandinavischen Länder bereits über Jahre eine enge militärische Kooperation, etwa durch die gemeinsame Sicherheitspolitik, Friedensmissionen und Manöver, mit der Nato pflegen. Zuletzt wurde 2020 Nordmazedonien bei der Nato aufgenommen.
