Mit dem Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi in Taiwan Anfang August 2022 geriet eine Insel wieder in den Mittelpunkt der Weltpolitik, deren Status umstritten ist. Es handelt sich um die Republik China, wie der offizielle Name des Inselstaates noch immer lautet, auch wenn dieser in der Welt vor allem als Taiwan bekannt ist, dem Namen der Insel. Mittlerweile wächst die Angst vor einer militärischen Eskalation, auch weil China vermehrt Militärmanöver vor Taiwan abhält. Doch warum ist die internationale Anerkennung der Insel umstritten?
Geschichte von Taiwan: Von der Kolonie zur Republik China
Wer den aktuellen Taiwan-Konflikt muss eine kleine Zeitreise in die bewegte Geschichte von Taiwan machen. Im 17. Jahrhundert waren Teile der Insel niederländische und Teile spanische Kolonien. In der Folge gehörte sie zum chinesischen Kaiserreich, ehe sie Ende des 19. Jahrhunderts nach dem Ersten Japanisch-Chinesischen Krieg an Japan fiel.
Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde Taiwan ein Teil der Republik China. Nachdem 1949 in Peking die Volksrepublik China ausgerufen wurde, behielt der Inselstaat den Namen Republik China und bildet den zweiten chinesischen Staat neben der Volksrepublik. In Peking wird Taiwan seitdem als Teil Chinas gesehen, auch wenn Taiwan eine eigenständige demokratische Regierung hat.
Status des Inselstaats und Taiwan-Konflikt
Immer wieder droht China, den Inselstaat militärisch unter Kontrolle zu bringen, doch die Bevölkerung von Taiwan wünscht sich die Unabhängigkeit. Seit Mai 2016 regiert in der Republik ChinaTsai Ing-wen von der Demokratischen Fortschrittspartei, die der Volksrepublik China gegenüber sehr kritisch eingestellt ist. Die Beziehungen haben sich seitdem verschlechtert.
Taiwan war als Republik China ein Gründungsmitglied der UNO und stellte bis 1971 die alleinige chinesische Vertretung in den Vereinten Nationen. Dazu gehörte ein ständiger Sitz im Sicherheitsrat. Beim Eintritt der Volksrepublik China in die Vereinten Nationen verlor die Republik China ihre Mitgliedschaft. Die meisten Mitgliedsstaaten der UNO brachen daraufhin die diplomatischen Beziehungen zu Taiwan ab. Das hat vor allem damit zu tun, dass alle Staaten, welche bilaterale Beziehungen mit China unterhalten wollen, auch deren Ein-China-Politik anerkennen müssen. Nach dieser ist Taiwan, oder die Republik China, ein Teil Chinas.
Erkennt Deutschland Taiwan als Staat an?
Deutschland unterhält keine diplomatischen Beziehungen zu Taiwan. Da die Bundesregierung Beziehungen zu China unterhält, erkennt sie Taiwan nicht an. Das ergibt sich aus der Ein-China-Politik.
Internationale Anerkennung: Wer erkennt Taiwan an?
Aktuell pflegen 12 Staaten und der Heilige Stuhl der Vatikanstadt offizielle diplomatische Beziehungen zu der Republik China.
- Vatikanstadt (seit 1942)
- Haiti (1956)
- Paraguay (1957)
- Guatemala (1960)
- Eswatini (1968)
- Tuvalu (1979)
- St. Vincent und die Grenadinen (1981)
- St. Kitts und Nevis (1983)
- Belize (1989)
- Marshallinseln (1998)
- Palau (1999)
- Nauru (1980–2002, 2005)
- St. Lucia (1984–1997, 2007)
In den letzten Jahren haben immer mehr Staaten ihre Beziehungen zu Taiwan abgebrochen. Zuletzt im März 2023 Honduras. Viele Staaten unterhalten zwar keine diplomatischen Beziehungen zu Taiwan, halten aber durch inoffizielle Vertretungen Kontakt. Diese werden Taipei Wirtschafts- und Kulturbüros genannt, die aber nicht den Status einer Botschaft innehaben. Derartige Einrichtungen gibt es weltweit in über 50 Staaten. Auch in Deutschland gibt es eine Taipei-Vertretung.
Rolle der USA im Konflikt zwischen Taiwan und China
Die USA haben mit dem Inselstaat eine vertragsähnliche Vereinbarung getroffen, welche sechs Zusicherungen umfasst. In diesen ist auch festgelegt, dass "die Vereinigten Staaten eine Hoheitsgewalt Chinasüber Taiwan nicht anerkennen werden". Außerdem sind Waffenverkäufe geregelt und die USA verpflichten sich, einen militärischen Beistand zu leisten, falls Taiwan von China angegriffen werde.
US-Präsident Joe Biden hatte zuletzt bestätigt, dass die Vereinigten StaatenTaiwan beistehen würden, wenn es einen Angriff durch China geben sollte. Die Schutzmacht hält sich allerdings bei Angelegenheiten zurück, welche direkte Streitpunkte zwischen China und der Republik China darstellen und versucht, moderat zu handeln. Nachdem China Anfang August eine breit angelegte Militärübung vor Taiwan abhielt, schickten die USA zwei Kriegsschiffe durch die Taiwan-Straße. Ende August wurde dann bekannt, dass die US-Regierung Taiwan milliardenschwere Waffenlieferungen zusichern will.
