Am 1. Januar 2023 wurde in Deutschland das Bürgergeld eingeführt. Doch welche Kosten verursacht das Bürgergeld jährlich? Die wichtigsten Zahlen auf einen Blick.
Welche Kosten verursacht das Bürgergeld?
Wer herausfinden will, welche Kosten das Bürgergeld verursacht, braucht dafür nur einen Blick auf den Haushaltsplan der Bundesregierung zu werfen. Darin werden jährlich die Einnahmen und Ausgaben des Bundes festgelegt.
Laut bundeshaushalt.de setzten sich Einnahmen des Bundes vor allem aus Steuern zusammen. Die wichtigsten Einnahmequellen des Bundes sind Umsatzsteuer, Lohn- und Einkommensteuer.
Ausgaben tätigt der Bund vor allem für die Gemeinschaft. An erster Stelle stehen dabei Sozialleistungen wie das Bürgergeld. Aber es fallen auch Kosten für den Bau von Brücken und Autobahnen an, für Bildung, Forschung und Umweltschutz.
- Laut dem Bundesministerium der Finanzen sind die Ausgaben im Bundeshaushalt 2024 sind mit 476,8 Milliarden Euro veranschlagt (Stand: Februar 2024).
- Der mit Abstand größte Etat geht davon ans Bundesministerium für Arbeit und Soziales, das auch für das Bürgergeld zuständig ist - und zwar 175,67 Milliarden Euro.
- Von diesen 175,67 Milliarden Euro will die Bundesregierung rund 26,5 Milliarden Euro für das Bürgergeld ausgeben.
Im Herbst 2023 hatte die Bundesregierung noch geplant, den Beitrag für das Bürgergeld auf 27,7 Milliarden Euro zu erhöhen. Doch laut bundestag.de will man mit der „Verbesserungen beim Job-Turbo zur Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten“ 500 Millionen Euro sparen. Weitere 200 Millionen Euro sollen entfallen, in dem man den Bürgergeldbonus abschafft und sogenannte „Totalverweigerer“ härter sanktioniert.
Schon gewusst? Wie viele „Totalverweigerer“ es beim Bürgergeld gibt, ist nicht klar. Doch vermutlich sind es nicht einmal 14.000 Menschen. Viele Experten gehen außerdem davon aus, dass härtere Sanktionen nicht der richtige Weg sind, um Menschen wieder in Arbeit zu bringen.
Welche Kosten hat das Bürgergeld 2023 verursacht?
Für den Bundeshaushalt 2024 sind momentan 26,5 Milliarden Euro für das Bürgergeld veranschlagt (Stand: Februar 2024). Das sind laut dem Bundesministerium der Finanzen rund 0,7 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr. Im Jahr 2023 hat das Bürgergeld den Staat also rund 25,8 Milliarden Euro gekostet.
Übrigens: Vor allem von der CDU gibt es immer wieder harsche Kritik am Bürgergeld. So hat der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann angekündigt, die CDU wolle „als Erstes das Bürgergeld abschaffen“, wenn sie wieder regiere. Die Ampel hingegen zeigt sich entsetzt über Bürgergeld-Pläne der CDU. Andreas Audretsch, Vizefraktionschef der Grünen, sagte dem Spiegel etwa: „Friedrich Merz und Carsten Linnemann haben völlig das Maß verloren.“
Wie wird das Bürgergeld finanziert?
Beim Bürgergeld handelt es sich um eine staatliche Sozialleistung. Es soll das Existenzminimum von Menschen absichern, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenen Einkommen und Vermögen decken können. Finanziert wird das Bürgergeld laut der Bundesagentur für Arbeit aus Steuergeldern.
Schon gewusst? Im Gegensatz zum Bürgergeld wird das Arbeitslosengeld nicht aus Steuergeldern finanziert, sondern aus den Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung. Aber das ist nicht der einzige Unterschied zwischen Bürgergeld und Arbeitslosengeld.
