Um der Ukraine zu helfen, sich gegen den Angriff Russlands zu verteidigen, liefert Deutschland Waffen. Mittlerweile konnte sich Bundeskanzler Olaf Scholz auch dazu durchringen, Leopard 2-Kampfpanzer in die Ukraine zu schicken. Aber wer bezahlt die Waffen eigentlich? Wir haben die Informationen für Sie zusammengefasst.
Woher stammen die deutschen Waffen für die Ukraine?
Es gibt verschiedene Möglichkeiten, woher die Waffen für die Ukraine stammen können:
- Aus den Beständen der deutschen Bundeswehr
- Die Ukraine bestellt Waffen bei deutschen Herstellern und bekommt die Kosten über die Ertüchtigungshilfe der Bundesregierung erstattet
- Aus dem Topf "Europäische Friedensfazilität". Deutschland zahlt dort ein und EU-Staaten haben die Möglichkeit sich daraus Waffenlieferungen erstatten zu lassen
- Ringtausch mit anderen Staaten
- Die Ukraine bestellt direkt Waffen bei deutschen Herstellern
Wer zahlt für die deutschen Waffen an die Ukraine?
Bundeswehr: Wenn die gelieferten Waffen aus den Beständen der Bundeswehr stammen, muss die Ukraine nichts bezahlen, wie eine Regierungssprecherin gegenüber Zdf heute bestätigte.
Ertüchtigungshilfe der Bundesregierung: Die Ukraine kann Finanzmittel aus der sogenannten Ertüchtigungshilfe beantragen. Diesen deutschen Finanztopf gibt es seit 2016. Er soll Partnerländer dabei unterstützen, in Krisen selbst Sicherheit zu schaffen.
Die Mittel für die Ertüchtigungsinitiative betragen nach Angaben der Bundesregierung für das Jahr 2023 insgesamt 2,2 Milliarden Euro. 2022 waren es zwei Milliarden Euro. Die Gelder sollen vor allem für die Unterstützung der Ukraine verwendet werden. Außerdem sind sie für die gestiegenen deutschen Pflichtbeiträge an die Europäische Friedensfazilität (EFP) eingeplant.
Die Bundesregierung hat laut einer Sprecherin bisher alle Anträge der Ukraine auf deutsche Ertüchtigungshilfe genehmigt. Wenn die Ukraine bei den Unternehmen Waffen bestellt und Deutschland diese genehmigt, erstattet die Bundesregierung die Rechnung unmittelbar.
Dabei kann die Ukraine nicht einfach bestellen, was sie möchte, denn alle Waffenexporte muss der Bundessicherheitsrat genehmigen. Im Bundessicherheitsrat sitzt auch der deutsche Verteidigungsminister. Oftmals sind die Rüstungsgüter auch noch gar nicht produziert und müssen extra hergestellt werden.
Europäische Friedensfazilität: Europäische Staaten, die Waffen an die Ukraine geliefert haben, haben die Möglichkeit sich aus diesem Topf das Geld erstatten zu lassen. Insgesamt umfasst dieser mehr als drei Milliarden Euro.
Deutschland ist mit rund 713 Millionen Euro der größte Einzahler. Deutschland zahlt aber nicht nur ein, sondern kann sich aus dem Topf auch Geld erstatten lassen, zum Beispiel für gelieferte Panzer.
Ringtausch: Wenn ein Land der Ukraine militärisches Material liefert, kann es durch den Ringtausch dafür von einem anderen Land Ersatz bekommen. So liefert beispielsweise Deutschland der Slowakei Kampfpanzer, weil die Slowakei Panzer sowjetischer Bauart an die Ukraine liefert. Nach Angaben der Regierungssprecherin kommen die Waffen aus dem Ringtausch nicht aus Beständen der Bundeswehr. Stammen sie aus Lieferungen der Rüstungsindustrie, werden sie von Geldern der Ertüchtigungshilfe bezahlt. Die Ukraine muss dafür also nichts zahlen.
Direkte Bestellung bei deutschen Herstellern: Es ist möglich, dass die Ukraine Waffen auch direkt bei deutschen Herstellern bestellt. Wenn die Bundesregierung diese nicht unterstützt, trägt die Ukraine die Kosten selbst. Vorausgesetzt, der Bundessicherheitsrat hat den Export genehmigt.
Im März 2022 soll die Ukraine auf diesem Weg Panzerabwehrwaffen mit eigenen Mitteln gekauft haben.
Muss die Ukraine für die deutschen Waffen etwas bezahlen?
Wenn es um Waffenlieferungen an die Ukraine geht, wird vieles aus Sicherheitsgründen nicht preisgegeben. Nach bisherigen Informationen ist es aber wohl so, dass die Ukraine für die meisten deutschen Waffen nichts bezahlt hat. Die Bundesregierung finanziert die Lieferungen zum größten Teil selbst.
