Die Freiheit ein Auto zu steuern, bedeutet für Jung und Alt den Inbegriff von Unabhängigkeit. Nur was passiert, wenn Körper und Geist nicht mehr mitziehen, wenn durch körperliche oder geistige Beeinträchtigung ein Pflegegrad 2 festgestellt wird? Darf man dann vom Gesetz her noch Auto fahren? Und ab wann sollte auf das Auto verzichtet werden?
Was ist Pflegegrad 2?
Pflegegrad 2 bezeichnet die zweitniedrigste Pflegestufe aller Pflegegrade von 1 bis 5. Personen, die in Pflegegrad 2 eingestuft worden sind, wurde eine "erhebliche Beeinträchtigung der Selbstständigkeit" nachgewiesen. Zuvor muss ein Gutachten im Rahmen eines Begutachtungsverfahrens mindestens 27 Punkte ergeben haben, damit ein Anspruch besteht und entsprechende Pflegeleistungen aus der Pflegekasse zugesprochen werden. Nur, lässt sich mit Pflegegrad 2 auch noch ein Auto steuern?
Pflegegrad 2: Ab wann gilt ein Fahrverbot in Deutschland?
Ob man mit Pflegegrad 2 noch Auto fahren kann, steht und fällt mit der Frage, ob in Deutschland überhaupt ein Gesetz gilt, dass Fahrerinnen und Fahrern die sogenannte "Fahreignung" unter gewissen Umständen abspricht – etwa aus Altersgründen oder aufgrund von Krankheit – und die Straßenverkehrsteilnahme im PKW somit untersagt.
Die Antwort ist Nein. Genauso wenig wie es in Deutschland ein Gesetz gibt, das Senioren ab einem gewissen Alter verbietet, mit einem Kraftfahrzeug am öffentlichen Verkehr teilzunehmen, so wenig müssen Personen mit einem festgestellten Pflegegrad ein Fahrverbot befürchten. Im Straßenverkehrsgesetz (StVG) heißt es hierzu in Paragraf 2 Absatz 4: "Geeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen ist, wer die notwendigen körperlichen und geistigen Anforderungen erfüllt und nicht erheblich oder nicht wiederholt gegen verkehrsrechtliche Vorschriften oder gegen Strafgesetze verstoßen hat. […]".
Selbstverständlich heißt dies nicht, dass ein fehlendes gesetzliches Verbot ausgereizt werden sollte, bis es zu einem Unfall kommt. Doch wann sollten Personen mit Pflegegrad 2 auf das Autofahren verzichten?
Pflegegrad 2: Ab wann sollte auf das Auto verzichtet werden?
Ausschlaggebend bei der Frage nach der Fahreignung ist immer eine Einzelfallprüfung durch die Betroffenen selbst und Gespräche mit Arzt und Angehörigen, wie pflegeberatung.de schreibt. Menschen etwa in einem frühen Demenz-Stadium werden häufig in Pflegegrad 2 eingestuft. Laut Deutsche Alzheimer Gesellschaft haben Forschungsstudien und praktische Fahrtests jedoch gezeigt, dass bei beginnender Demenz die Fahreignung oft noch in hohem Maße vorhanden ist.
Der Gesetzgeber beruft sich bei der Frage nach der Fahreignung nach wie vor auf das Prinzip der Eigenverantwortung. Demnach gibt es auch die Möglichkeit, die Fahrerlaubnis freiwillig abzugeben.
Pflegegrad 2: Führerschein freiwillig abgeben
Denn beschließen pflegebedürftige Personen, aus Eigeninteresse und zum Schutz anderer Verkehrsteilnehmer auf das Autofahren zu verzichten, können sie laut bussgeldkatalog.org ihren Führerschein bei der zuständigen Fahrerlaubnisbehörde abgeben und eine Verzichtserklärung unterschreiben. Einige Städte oder Gemeinden bieten zudem nicht selten zum Ausgleich ein kostenloses Jahresticket für die öffentlichen Verkehrsmittel an.
Übrigens: Im Rahmen der Pflegereform 2023 folgen 2024 einige Leistungsverbesserungen. Unter anderem wird das Pflegegeld erhöht. Pflegebedürftige Personen mit Pflegegrad 2 erhalten demnach statt monatlich 316 Euro ab 1. Januar 2024 332 Euro, also 16 Euro mehr pro Monat.
