Am 8. Oktober 2023 finden die Landtagswahlen in Bayern statt. Während die Wahlunterlagen vielerorts bereits verschickt wurden, bleibt für viele Wahlberechtigte die zentrale Frage offen: Wen sollen sie wählen?
Wir haben allen zur Landtagswahl zugelassenen Parteien zehn wichtige Fragen zu ihrem Wahlprogramm zugeschickt. In unserer Übersicht finden Sie alle Antworten der Parteien im Überblick. Was Die PARTEI darauf geantwortet hat, lesen Sie in diesem Artikel.
Übrigens: Auch mit dem Wahl-O-Mat zur Landtagswahl 2023 in Bayern können Sie sich auf die Wahl vorbereiten.
Transparenzhinweis: Die Antworten der Parteien wurden unverändert in Interviewform dargestellt.
Die PARTEI-Wahlprogramm bei der Landtagswahl 2023 in Bayern
Bitte nennen Sie die fünf zentralen Punkte Ihres Parteiprogramms für die Landtagswahl 2023.
Die PARTEI: Wir sind eine turbopopulistische Partei und lassen uns nicht auf wenige zentrale Punkte reduzieren.
Aber in Schwaben fordern wir u.a. eine Bierpreisbremse (ausser für Göggingen), Smooth-Fracking im Allgäu, Ausbau der Windkraft anderswo, ein bedingungsloses Grundreichtum und den Meistertitel für den FCA.
Wie kann Bayern dem Fachkräftemangel entgegenwirken - im Speziellen beim Pflegefachpersonal?
Die PARTEI: Klatschen für die Pflege hat ja relativ wenig gebracht, ausser wunde Handflächen bei besonders engagierten Mitbürgern und Innen.
Darum haben die klügsten Köpfe unserer PARTEI eine verrückt klingende Idee entwickelt. Wie wäre es, wenn wir Menschen, die für unser aller Wohl unablässig sind, die in unserer Not da sind, wie wäre es, wenn wir denen einfach mehr bezahlen würden? Dann könnten sie sich auch ihr Leben neben dem Job im Pflegeheim, der Klinik oder dem Kindergarten leisten.
Aber Vorsicht! Bei FDP Wählern führt diese Idee, laut ausgesprochen, regelmäßig zu Hirnausfall.
Wie will Ihre Partei Familien in Bayern entlasten?
Die PARTEI: Kinder sind eine Investition in die Zukunft und können daher in Zukunft von Familien abgeschrieben werden wie klassische Anlagegüter. Damit sparen Familien sehr viel Steuern. Gibt es mehr Kinder als an Steuern eingespart werden kann, können DINK (Anmerkung der Redaktion: Double Income No Kids) Menschen überzählige Kinder „steuermäßig übernehmen“. Von den eingesparten Steuern durch die „personenfremde Abschreibung minderjähriger Anlagegüter:innen“ gehen 25% an die Ursprungsfamilie und 10% in den Kita Ausbau.
Das gefällt sicher selbst der FDP - weil es schön kompliziert klingt.
Was Kitas angeht, dann kann man bauen so viele man will, aber siehe oben Fachkräfte.
Wie sollen Rentnerinnen und Rentner in Bayern unterstützt werden?
Die PARTEI: Die Letztwähler liegen uns am Herzen.
Eine größere Schrift und langsamere und lauterer Durchsagen im öffentlichen Raum und ÖPNV wären sicher ein Anfang.
Auch sollte das veganfreie, kaufreundliche Renternschnitzel in der Gastronomie verpflichtend eingeführt werden.
Rentnerdasein muss bezahlbar bleiben.
Daher fordern wir auch steuerbefreite Inkontinenzprodukte und im gleichen Atemzug eine Erhöhung des Flaschenpfandes. Denn wir betonen seit langem : Pfand rauf - Armut runter.
Wie steht es Ihrer Meinung nach um die Digitalisierung im Freistaat und wie möchten Sie diese weiter ausbauen?
Die PARTEI: Wir können die Digitalisierung nicht weiterhin den Nullen überlassen.
Zwar kann unser Ministerpräsident mittlerweile ganz tolle Fotos von seinem Essen anfertigen und anschließend posten, aber Digitalisierung ist wesentlich mehr. Bayern kann da von afrikanischen Staaten sehr viel lernen. Aber auch Südamerika zeigt was möglich ist. Oder wie es der Franke immer schön formuliert "Schauen wir in andere Länder"
Allerdings möchten wie die zahlreichen Funklöcher in Bayern unter Bestandsschutz stellen. Und damit letzte Rückzugsorte für analoge Menschen erhalten.
Wie sollte Bayern Ihrer Meinung nach mit der gestiegenen Zahl an Zuwanderern umgehen? (Anmerkung der Redaktion: Die PARTEI änderte bei ihrer Antwort die Frage von Bayern zu Schwaben)
Die PARTEI: Wir sind für einen sofortigen Zuwanderer:innen Stopp!
Es kann nicht sein, dass Menschen aus Franken oder Oberbayern massenhaft in Schwaben einwandern. Historische Städte wie Augsburg, Burgau oder Kempten als Schlafstädte missbrauchen und dabei auch noch die Preise versauen und Einheimischen das Leben unmöglich machen.
Wie ist es um die Sicherheit im Freistaat bestellt? Und welche Maßnahmen möchte Ihre Partei ergreifen, um die Sicherheit zu erhalten oder zu erhöhen?
Die PARTEI: Der größte Unsicherheitsfaktor in Bayern ist der gegenwärtige Ministerpräsident.
Seine dauernden Richtungswechsel lassen die Bürger orientierungslos zurück. Gewissenlose Menschen aus seiner Partei nutzen Nöte aus und verdienen schamlos daran. Diese Clanstruktur muss zerschlagen werden, wenn Bayern eine Zukunft haben will.
Wir wollen, dass Mann&Frau&Es im Freistaat halt finden, wir geben Orientierung und schaffen damit Sicherheit, Wohlstand und Freizeit durch eine sehr gute Ministerpräsidentin:er der sehr guten PARTEI
Wie soll in Bayern bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden?
Die PARTEI: Gentrifizierung gilt als der schlimmste Mietpreistreiber. Daher werden wir als PARTEI uns für eine Ent-Gentrifizierung stark machen.
Wie erreichen wir das?
Besonders heftig betroffenden Ballungszentren wird mehrmals täglich der Strom abgeschaltet und die Wasserzufuhr unterbrochen. Entsorgungsunternehmen kommen nur noch unregelmäßig und Ordungskräft ehrer selten in diese Stadtteile. Binnen kurzem wird sich dank dieser Maßnahmen der Mietpreis wieder auf einem erträglichen Pegel einpendeln. Wohnraum wird bezahlbar.
Was muss sich in Bayern verändern, damit die Klimaziele eingehalten werden?
Die PARTEI: Meinen Sie jetzt die bayerischen, die deutschen, die europäischen oder die weltweiten Klimaziele?
Für uns ist klar, so geht es nicht weiter. Je schneller wir das 1.5 Grad Ziel erreichen, eventuell sogar übertreffen, umso schneller haben wir warme Winter, müssen weniger Heizen und sparen dadurch Unmengen an Energie und damit CO2.
Netter Nebeneffekt: Wärmepumpen laufen bei moderaten Aussentemperturen deutlich effektiver. (AZ)
